Allgemeine Geschäftsbedingungen
| "MH-Matratzen" President Comfort Collection UG (haftungsbeschränkt) Im Esch 14 32051 Herford Tel.: 05221-343612 und 0172-5220045 |
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 11272 GF: Margarete Hausdorf Sitz der Gesellschaft: 32051 Herford USt-IdNr. DE 265000643 Steuer-Nr.: 324/576311630 Email: m.hausdorf@mh-matratzen.de |
1. Lieferzeiten
Die Lieferzeiten werden pro Artikel in der Artikelbeschreibung angegeben.
2. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch eine Spedition bis hinter die erste verschließbare Tür bzw. über Paketversand.
3. Liefervorbehalt
Unsere Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
4. Zahlung
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- Vorkasse bei Auftragserteilung
- Moneybookers
- PayPal
Bankverbindung:
| President Comfort Collection UG Volksbank Bad Oeynhausen-Herford |
KTO 2247 386 100 BLZ 49490070 |
IBAN: DE72494900702247386100 BIC/SWIFT: GENODEM1HFV |
5. Kreditkartenzahlung
Durch von PayPal akzeptierte Kreditkarten über die Zahlart PayPal möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Preisirrtümer vorbehalten.
8. Auftragserteilung
Nach Auftragserteilung erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung per Email mit allen relevanten Auftragsdaten; genaue Warenbezeichnung, Anzahl der bestellten Artikel, Gesamtpreis einschl. Versandkosten, Zahlungsvereinbarung und Lieferzeit
9. Kaufvertrag
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch das Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
10. Zahlungseingang
Den Zahlungseingang werden wir Ihnen unverzüglich bestätigen und Ihnen eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer zuleiten. Der Rechnung wird in Schriftform die ausführliche Rückgabebelehrung/Rückgaberecht beigefügt.
11. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über Gewährleistung. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
Durch zusätzlich übernommene Garantie werden die Rechte des Käufers aus dem Kaufvertrag keineswegs eingeschränkt. Dies gilt insbesondere für die dem Käufer zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Die Garantieansprüche ersetzen nicht die gesetzlichen Ansprüche des Käufers, sondern treten lediglich neben diese Ansprüche.
Räumt in Einzelfällen der Hersteller darüber hinaus eine Garantie von mehr als 2 Jahren ein, wird im Garantiefall nach Ablauf der 2 Jahre bei Anfahrt des Abholdienstes eine Fahrtkostenpauschale von 60,00 € berechnet. Es gelten dabei die Garantiebestimmungen des Herstellers.
12. Fotos
Durch Digitalfotografie, aber auch durch verschiedene Einstellungen an Ihrem Monitor kann es – vor allem bei Leder- und Stofffarben – zu geringen Farbabweichungen kommen.
13. Verpackungen
Unsere Verpackungen entsprechen den Bestimmungen der Resy GmbH, Hilpertstr. 22, 64295 Darmstadt.
14. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
President Comfort Collection UG (haftungsbeschränkt)
MH-Matratzen
Im Esch 14
32051 Herford
m.hausdorf@mh-matratzen.de
Fax 05221-6914 54
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für ein durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen.
Fassung vom 01.07.2009
